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SR 520.11

Verordnung über den Zivilschutz
6. Kapitel

Einsätze zugunsten der Gemeinschaft

1. Abschnitt

Definition und Voraussetzungen


Definitionen


Art. 45

1 Einsätze zugunsten der Gemeinschaft sind Dienstleistungen im Rahmen von Wiederholungskursen nach Artikel 53 Absatz 3 BZG, bei denen Leistungen für Veranstalter oder Veranstalterinnen von Anlässen erbracht werden.
2 Wiederholungskurse, die in erster Linie der fachlichen Aus- und Weiterbildung dienen, gelten nicht als Einsätze zugunsten der Gemeinschaft.
3 Als Personal der für den Zivilschutz zuständigen Stellen nach Artikel 1a Absatz 3 des Erwerbsersatzgesetzes vom 25. September 19521 gelten folgende Personen, die in einem Voll- oder Teilzeitarbeitsverhältnis mit einer staatlichen Stelle stehen:
a. Zivilschutzkommandanten und Zivilschutzkommandantinnen sowie ihre Stellvertreter und Stellvertreterinnen;
b. Zivilschutzinstruktoren und Zivilschutzinstruktorinnen.

Voraussetzungen


Art. 46

1 Einsätze zugunsten der Gemeinschaft können erbracht werden, wenn:
a. der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin die Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht bewältigen kann und der Einsatz zugunsten der Gemeinschaft von öffentlichem Interesse ist;
b. der Einsatz mit dem Zweck und den Aufgaben des Zivilschutzes übereinstimmt und der Anwendung des in der Ausbildung erworbenen Wissens und Könnens dient;
c. der Einsatz private Unternehmen nicht übermässig konkurrenziert; und
d. das unterstützte Vorhaben nicht überwiegend der Gewinnerzielung dient.
2 Zudem müssen Einsätze zugunsten der Gemeinschaft auf nationaler Ebene von nationaler oder internationaler Bedeutung sein.


1 SR 834.1

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