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SR 520.11

Verordnung über den Zivilschutz
6. Kapitel

Einsätze zugunsten der Gemeinschaft

4. Abschnitt

Gemeinsame Bestimmungen


Inhalt der Verfügung


Art. 58

1 Die Bewilligung für einen Einsatz zugunsten der Gemeinschaft muss insbesondere die folgenden Angaben beinhalten:
a. Bezeichnung als Bewilligung;
b. Bewilligungsbehörde;
c. Bewilligungsadressaten und -adressatinnen;
d. Begründung;
e. gesetzliche Grundlage;
f. unterstütztes Vorhaben;
g. bewilligte Arbeiten;
h. Einsatzorte und -daten;
i. insgesamt zu leistende Schutzdiensttage;
j. weitere Bedingungen und Auflagen;
k. Kostentragung;
l. Rechtsmittelbelehrung;
m. Eröffnungsformel;
n. Unterschrift der Bewilligungsbehörde mit Ort und Datum.
2 Die Ablehnung eines Gesuchs ist zu verfügen.

Bedingungen und Auflagen betreffend die Durchführung der Einsätze


Art. 59

Die Schutzdienstpflichtigen dürfen nur für die in der Bewilligung aufgeführten Arbeiten und unter Einhaltung der darin aufgeführten Bedingungen und Auflagen eingesetzt werden.

Einsatzort


Art. 60

Einsätze zugunsten der Gemeinschaft können ausserhalb des Wohnsitzkantons der Schutzdienstpflichtigen erfolgen.

Besondere Ereignisse


Art. 61

Erfordern besondere Ereignisse wie Katastrophen und Notlagen den Einsatz der Schutzdienstpflichtigen zum Schutz, zur Rettung und zur Betreuung der Bevölkerung, so können die in einem Einsatz zugunsten der Gemeinschaft eingesetzten Schutzdienstpflichtigen jederzeit und ohne Kostenfolge von ihrer Aufgabe entbunden werden.


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