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SR 520.12

Verordnung über den Bevölkerungsschutz
2. Kapitel

Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz

1. Abschnitt

Zusammenarbeit und Koordination


Einsatzorganisation bei Gefährdung durch erhöhte Radioaktivität


Art. 2

1 Die Einsatzorganisation bei Gefährdung durch erhöhte Radioaktivität (Art. 19 StSG) umfasst den Bundesstab Bevölkerungsschutz und die NAZ.
2 Der Bundesstab Bevölkerungsschutz beantragt dem Bundesrat bei zu erwartender oder bestehender erhöhter Radioaktivität über das zuständige Departement die erforderlichen Massnahmen.
3 Bis der Bundesstab Bevölkerungsschutz einsatzbereit ist, trifft die NAZ die erforderlichen Sofortmassnahmen (Art. 7 Abs. 2).
4 Die Einsatzorganisation kann die folgenden Stellen beiziehen:
a. das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) für die Ausbreitungsrechnungen, die aktuellen Wetterdaten und die meteorologischen Vorhersagen in hoher Auflösung;
b. die Probenahme- und Messorganisation nach Anhang 1;
c. die spezialisierten Einsatzorganisationen des Bundes (Art. 4).

Lenkungsausschuss Intervention Naturgefahren


Art. 3

1 Der Lenkungsausschuss Intervention Naturgefahren koordiniert:
a. die Tätigkeiten der zuständigen Fachstellen insbesondere für:
1. den Fachstab Naturgefahren,
2. die gemeinsame Informationsplattform Naturgefahren (GIN) für Expertinnen und Experten für Naturgefahren,
3. das Naturgefahrenportal für die Bevölkerung;
b.  die Erstellung der Fachlage Naturgefahren für den Bundesstab Bevölkerungsschutz.
2 Er setzt sich zusammen aus Vertretern und Vertreterinnen des Bundesamts für Umwelt (BAFU), des Bundesamts für Landestopografie, der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft, des Schweizerischen Erdbebendiensts (SED), der MeteoSchweiz und des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS). Bei Bedarf können Vertreter und Vertreterinnen weiterer Stellen beigezogen werden.
3 Der Lenkungsausschuss besteht aus einer Direktorenkonferenz, einem geschäftsführenden Ausschuss und weiteren Fachgremien.
4 Das BAFU führt die Geschäftsstelle des Lenkungsausschusses und betreibt die GIN.
5 Die MeteoSchweiz betreibt das Naturgefahrenportal.

Spezialisierte Einsatzorganisationen des Bundes


Art. 4

1 Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) betreibt spezialisierte Einsatzorganisationen im Bereich des Bevölkerungsschutzes und sorgt für deren ständige Einsatzbereitschaft.
2 Die Einsatzorganisationen werden insbesondere in folgenden Bereichen eingesetzt:
a. Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Gefährdungen;
b. Messung und Erkundung;
c. Führungsunterstützung;
d. Kommunikation.
3 Das VBS kann zum Betrieb der spezialisierten Einsatzorganisation mit weiteren Stellen des Bundes, den Partnerorganisationen im Bevölkerungsschutz und Dritten zusammenarbeiten. Es kann mit den Kantonen Leistungsvereinbarungen abschliessen.

Material für ABC-Einsatzorganisationen


Art. 5

Das BABS erlässt Vorschriften zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft des vom Bund für Einsatzorganisationen für den Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Gefährdungen (ABC-Einsatzorganisationen) beschafften Einsatzmaterials.


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