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SR 520.12

Verordnung über den Bevölkerungsschutz
3. Kapitel

Warnung, Alarmierung und Information im Ereignisfall

6. Abschnitt

Besondere Bestimmungen zum Wasseralarm


Zuständigkeiten


Art. 39

1 Die Betreiberinnen von Stauanlagen sorgen in Zusammenarbeit mit den Kantonen für die Alarmierungsplanung des Wasseralarms und stellen die Umsetzung der in ihrer Zuständigkeit liegenden Auslösungsdispositive sicher.
2 Sie sorgen für die Einsatzbereitschaft der Alarmierungsorgane nach den Vorgaben des Bundesamts für Energie (BFE).
3 Die Kantone informieren die Bevölkerung im Überflutungsgebiet von Stauanlagen vorsorglich über das Verhalten und die Evakuationsvorschriften bei Gefahr.

Wasseralarmzentrale


Art. 40

1 Jede Stauanlage nach Artikel 11 des Stauanlagengesetzes vom 1. Oktober 20101 muss über eine Wasseralarmzentrale verfügen.
2 Die Wasseralarmzentrale muss ausserhalb der Überflutungszone in der Nähe der Stauanlage mit Sicht auf das Absperrbauwerk liegen.
3 Ist das Absperrbauwerk von der Wasseralarmzentrale aus nicht sichtbar, so ist zusätzlich ein geschützter Beobachtungsposten erforderlich.
4 Ab Anordnung der Gefahrenstufe 3 (Art. 24 Abs. 1) ist die Wasseralarmzentrale beziehungsweise der Beobachtungsposten mit Personal zu besetzen.

Standorte für die Auslösung des Sirenenalarms


Art. 41

1 Die Sirenen müssen von zwei geografisch getrennten und gesicherten Standorten aus jederzeit ausgelöst werden können. Einer der Standorte muss sich in der Wasseralarmzentrale befinden.
2 Der Standort ausserhalb der Wasseralarmzentrale kann von mehreren Betreiberinnen von Stauanlagen gemeinsam genutzt werden.
3 Die Betreiberinnen von Stauanlagen stellen sicher, dass zwischen den Standorten zur Auslösung der Sirenen und der Einsatzzentrale der Kantonspolizei mindestens zwei voneinander unabhängige Sprachkommunikationsverbindungen bestehen.
4 Sie sorgen dafür, dass die Notstromversorgung der Systeme zur Auslösung der Sirenen, des Wasseralarmsystems und der Sprachkommunikationsverbindungen zur Kantonspolizei für mindestens fünf Tage sichergestellt ist.
5 Zusätzlich zu den Betreiberinnen von Stauanlagen stellen die Standortkantone die Auslösung des Wasseralarms sicher.

Alarmierung und Information


Art. 42

1 Die Betreiberinnen von Stauanlagen stufen die von einer Stauanlage ausgehenden Gefahren nach der Skala nach Artikel 24 Absatz 1 ein.
2 Bei Gefahrenstufe 3 warnen sie die zuständige kantonale Stelle.
3 Bei Gefahrenstufe 4 gehen die zuständigen Stellen wie folgt vor:
a. Die Betreiberin der Stauanlage warnt die zuständige kantonale Stelle.
b. Die zuständige kantonale Stelle löst den allgemeinen Alarm aus und erteilt der Bevölkerung Verhaltensanweisungen.
4 Bei Gefahrenstufe 5 gehen die zuständigen Stellen wie folgt vor:
a. Die Betreiberin der Stauanlage löst den Wasseralarm aus und warnt die zuständige kantonale Stelle.
b. Die zuständige kantonale Stelle löst bei Bedarf in der Fernzone den allgemeinen Alarm aus und erteilt der Bevölkerung Verhaltensanweisungen.
c. Die zuständige kantonale Stelle löst den Wasseralarm in der Nahzone aus, wenn die Betreiberin der Stauanlage dies nicht kann.
5 Die zuständige kantonale Stelle informiert die NAZ ab Stufe 3 über die Anpassung der Gefahrenstufe; die NAZ informiert das BFE.

Kostentragung


Art. 43

Die Betreiberinnen von Stauanlagen tragen die Kosten für ihre Infrastruktur und ihr Personal sowie die Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der Systeme zur Alarmierung und Information im Ereignisfall.

Regelung der technischen Aspekte


Art. 44

Das BABS regelt die technischen Aspekte im Zusammenhang mit dem Wasseralarmsystem.


1 SR 721.101

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