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SR 520.12

Verordnung über den Bevölkerungsschutz
4. Kapitel

Gemeinsame Kommunikationssysteme von Bund, Kantonen und Dritten


Zusammenarbeit und Koordination


Art. 45

1 Die Eidgenössische Kommission für Telematik im Bereich Rettung und Sicherheit koordiniert die Aufgaben des Bundes, der Kantone, des Fürstentums Liechtenstein und der Organisationen für Rettung und Sicherheit zur Sicherstellung der gemeinsamen Kommunikationssysteme im Bereich Rettung und Sicherheit.
2 Das BABS führt die Geschäftsstelle.

Aufgaben des BABS


Art. 46

1 Das BABS stellt die einwandfreie Funktion der Kommunikationssysteme auf nationaler Ebene unter Berücksichtigung der bundesweiten Vorgaben für Informations- und Kommunikationstechnologien sicher.
2 Es koordiniert und steuert die Projekte im Bereich der gemeinsamen Kommunikationssysteme.
3 Es stellt die Planung, den Betrieb, die Instandhaltung und den Werterhalt seiner Systeme sicher.
4 Es stellt den technischen Betrieb, den Unterhalt und den Werterhalt der zentralen Komponenten und der in seiner Zuständigkeit liegenden dezentralen Komponenten sicher.
5 Es regelt die technischen Aspekte; insbesondere legt es die Rahmenbedingungen für die Planung und die Realisierung, den Betrieb, die Instandhaltung sowie den Werterhalt der Systeme unter Einbezug der Systemnutzer fest.
6 Es legt die Zahlungsmodalitäten für die Entschädigung der Betriebsleistungen in Absprache mit den Nutzern fest und regelt das Inkasso.
7 Es kann zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Artikel andere Stellen des Bundes und der Kantone sowie Dritte beiziehen.
8 Es kann zusammen mit den Partnern im Bevölkerungsschutz Ausschreibungen durchführen und sorgt für die Koordination.
9 Es kann die Schweiz in internationalen Gremien vertreten.

Aufgaben der Kantone und Dritter


Art. 47

1 Die Kantone und Dritte stellen die Planung, die Beschaffung, den Betrieb, die Instandhaltung und den Werterhalt ihrer Teilnetze sowie ihrer lokalen Systeme gemäss den vom BABS definierten Standards sicher.
2 Sie sorgen für die Beschaffung, den Betrieb, die Instandhaltung und den Werterhalt ihrer Endgeräte.
3 Sie stellen die Notstromversorgung und andere Umsysteme sowie den Zutritt der akkreditierten Partnerfirmen an den Standorten der Kommunikationssysteme sicher.
4 Die Kantone stellen bei Bedarf ihre Netzwerkverbindungen sicher.
5 Für die Mitbenutzung von Sendestandorten, Antennen, Notstromversorgung und anderen Umsystemen sowie Glasfaser- und Richtfunkverbindungen beim mobilen Sicherheitsfunksystem kann auf eine Verrechnung der Kosten verzichtet werden, sofern im Gegenzug die Kantone und Dritten als Teilnetzbetreiber für ihre Netzkomponenten ebenfalls eine kostenlose Mitbenutzung gewähren.

Mobiles Sicherheitsfunksystem


Art. 48

1 Das BABS ist für die Überführung des gesamten mobilen Sicherheitsfunksystems auf neue Technologien zuständig und stellt den Parallelbetrieb der zentralen Komponenten während der Umstellungsphase sicher.
2 Der Bund, die Kantone und Dritte stellen ihre Teilnetze auf die neuen Technologien um und stellen deren Parallelbetrieb während der Umstellungsphase sicher.

Nationales sicheres Datenverbundsystem und nationales Lageverbundsystem


Art. 49

1 Das BABS stellt für das nationale sichere Datenverbundsystem und das nationale Lageverbundsystem dem Bundesstab Bevölkerungsschutz die Endgeräte zur Verfügung.
2 Es entscheidet über die Freigabe von Standorten, die Bund und Dritte an das sichere Datenverbundnetz anschliessen wollen. Es genehmigt die Freigabe im Rahmen der technischen Möglichkeiten, sofern die Netzanbindung dem Bevölkerungsschutz dient.
3 Die Kantone müssen mindestens einen Standort anschliessen und betreiben.

Mobiles breitbandiges Sicherheitskommunikationssystem


Art. 50

Das BABS koordiniert im Bereich des mobilen breitbandigen Sicherheitskommunikationssystems die Zusammenarbeit mit und unter den Kantonen, anderen Bundesstellen, den Mobilfunkanbietern, den Systemherstellern und weiteren Stellen.


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