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SR 611.021

Verordnung über den Sozialfonds für Verteidigung und Bevölkerungsschutz
2. Abschnitt

Finanzielle Mittel und Verwaltung


Fondskapital


Art. 4

1 Das Fondskapital wird insbesondere durch die laufenden Erträge folgender Fonds gebildet:
a. Grenus-Invalidenfonds;
b. Eidgenössische Winkelriedstiftung;
c. Geschwister-Josephine-und Hedwig-Pitschi-Fonds (zur Hälfte).
2 In das Fondskapital fliessen weiter:
a. Erträge weiterer Spezialfonds, sofern die Auflagen dies zulassen;
b. direkte Zuwendungen Dritter an den Fonds;
c. der Kontobestand des Sozialdienstes der Armee und Zuwendungen Dritter an ihn;
d. Zuwendungen Dritter an die Eidgenossenschaft, die aufgrund der Auflagen direkt dem Fondsvermögen zugewiesen werden können;
e. Zinserträgnisse und Kapitalgewinne aus der Anlage des Fondskapitals;
f. das Kapital und die Erträge der Hilfskassen der aufgelösten Einheiten, Stäbe und Truppenkörper der Armee, sofern die zuständigen Organe dieser Kassen nichts anderes bestimmt haben.

Vermögensverwaltung


Art. 5

1 Der Fondsrat verwaltet das Fondsvermögen nach anerkannten kaufmännischen Grundsätzen. Immobilienwerte verwaltet er im Einvernehmen mit dem nach Artikel 8 der Verordnung vom 5. Dezember 20081 über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes zuständigen Bau- und Liegenschaftsorgan.
2 Die liquiden Mittel des Fonds und das Kapital der vom Fondsrat verwalteten Fonds werden grundsätzlich bei der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) angelegt und im Rahmen der zentralen Tresorie verwaltet. Ausnahmen sind mit der EFV zu vereinbaren. Zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zur Aufbewahrung von Wertschriften kann der Fondsrat im Einvernehmen mit der EFV Konten und Depots bei einer dem Bankengesetz vom 8. November 19342 unterstehenden Bank halten.
3 Die Verzinsung der Fondsmittel und der Fonds nach Artikel 4 Absatz 1 richtet sich nach Artikel 70 Absatz 2 der Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 20063.
4 Die Kapitalgewinne und Zinserträge werden dem Fondsrat von der EFV jährlich zur Verfügung gestellt.

Verwaltungskosten


Art. 6

1 Die Verwaltungskosten werden aus den Mitteln des Fonds gedeckt.
2 Die Kosten des Sozialdienstes der Armee, die sich aus den Artikeln 9 Absatz 4 und 13 Absatz 2 ergeben, trägt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Reserve


Art. 7

Die Aufsichtsbehörde legt nach Anhörung des Fondsrats die Höhe und die Verwendung der Reserve fest.


1 SR 172.010.21
2 SR 952.0
3 SR 611.01

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