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SR 611.021

Verordnung über den Sozialfonds für Verteidigung und Bevölkerungsschutz
3. Abschnitt

Organe des Fonds


Organe


Art. 8

Der Fonds hat folgende Organe:
a. den Fondsrat;
b. die Revisionsstelle.

Fondsrat


Art. 9

1 Der Fondsrat besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern.
2 Er setzt sich aus militärischen und zivilen Fachleuten zusammen.
3 Sprachregionen und Geschlechter müssen angemessen vertreten sein.
4 Die Chefin oder der Chef des Sozialdienstes der Armee nimmt an den Sitzungen des Fondsrats in beratender Funktion teil.

Wahlen und Amtszeit


Art. 10

1 Die Aufsichtsbehörde wählt die Mitglieder des Fondsrats für eine Amtsdauer von vier Jahren. Die Amtszeit ist auf insgesamt 12 Jahre beschränkt und endet mit dem Ablauf des entsprechenden Kalenderjahres. Die Aufsichtsbehörde kann in begründeten Einzelfällen die Amtszeit auf höchstens 16 Jahre verlängern.
2 Die Aufsichtsbehörde bezeichnet den Vorsitzenden oder die Vorsitzende im Einvernehmen mit dem Fondsrat. Im Übrigen konstituiert sich der Fondsrat selbst.
3 Sechs Monate vor Ablauf der Amtsperiode unterbreitet der oder die amtierende Vorsitzende der Aufsichtsbehörde Wahlvorschläge.

Zusammentreten, Beschlussfähigkeit


Art. 11

1 Der Fondsrat tritt jährlich mindestens einmal zusammen.
2 Er ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.
3 Die Beschlüsse werden mit einfachem Mehr gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet der oder die Vorsitzende.
4 Beschlüsse können auch auf dem Zirkularweg gefasst werden. Sie kommen zustande, wenn die Mehrheit der Mitglieder einem Antrag zustimmt. Sie werden im Protokoll der nächsten Sitzung des Fondsrats festgehalten.

Entschädigung


Art. 12

1 Die Mitglieder des Fondsrats haben Anspruch auf eine Entschädigung, sofern sie in keinem Arbeitsverhältnis mit der Bundesverwaltung stehen, sowie auf Abgeltung der Auslagen.
2 Die Entschädigung beträgt maximal 200 Franken pro Sitzungstag inklusive Vorbereitungsaufwand. Für die Vorsitzende oder den Vorsitzenden beträgt sie maximal 250 Franken. Das Mitglied des Fondsrats, das als Sekretärin oder als Sekretär amtiert, erhält für seine Aufwendungen eine pauschale Entschädigung von maximal 5000 Franken pro Jahr.
3 Die Einzelheiten werden in der Geschäftsordnung geregelt.

Geschäftsführung


Art. 13

1 Der Fondsrat legt die Grundsätze seiner Tätigkeit, die Einzelheiten der Organisation und der Geschäftsführung in einer Geschäftsordnung fest.
2 Er kann der Chefin oder dem Chef des Sozialdienstes der Armee Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse in Zusammenhang mit der Ausrichtung von Leistungen nach Artikel 2 Absatz 1 übertragen.
3 Geschäftsordnung, Voranschlag, Jahresrechnung und Jahresbericht bedürfen der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.


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