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SR 611.021

Verordnung über den Sozialfonds für Verteidigung und Bevölkerungsschutz
4. Abschnitt

Zuständigkeiten


Fondsrat


Art. 14

1 Der Fondsrat hat folgende Aufgaben:
a. Er legt die Leitlinien der Fondstätigkeit fest.
b. Er erlässt eine Geschäftsordnung (Art. 13 Abs. 1).
c. Er entscheidet über Leistungen, soweit der Entscheid nicht an die Chefin oder den Chef des Sozialdienstes delegiert ist (Art. 13 Abs. 2).
d. Er besorgt die Vermögensverwaltung (Art. 5).
e. Er beaufsichtigt die Tätigkeit des Sozialdienstes der Armee, soweit dieser delegierte Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse ausübt.
f. Er verabschiedet den Voranschlag, die Jahresrechnung und den Jahresbericht.
g. Er erfüllt sämtliche Aufgaben, die nicht in die Zuständigkeit eines anderen Organs fallen.
h. Er verwaltet die Fonds nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben a-c.
2 Er kann einzelne seiner Befugnisse an eines oder mehrere Mitglieder übertragen.
3 Die Aufsichtsbehörde kann die Verwendung der Kapitalien der Fonds nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben a-c für die Aufgaben nach Artikel 2 gestatten, soweit dies die jeweiligen Auflagen zulassen. Sie kann dem Fondsrat weitere Fonds zur Verwaltung zuweisen, die ihrer Aufsicht unterstehen, jedoch keine Beiträge zur Bildung des Fondskapitals leisten.
4 Unter Berücksichtigung der Auflagen des entsprechenden Fonds kommen die Bestimmungen dieser Verordnung sinngemäss zur Anwendung.

Revisionsstelle


Art. 15

1 Als Revisionsstelle amtet die interne Revision des VBS.
2 Die Revisionsstelle hat folgende Aufgaben:
a. Sie prüft, ob die Buchführung und die Jahresrechnung den gesetzlichen Grundlagen und der Geschäftsordnung entsprechen.
b. Sie berichtet dem Fondsrat und der Aufsichtsbehörde jährlich über die Ergebnisse der Prüfung nach Buchstabe a.
3 Sie kann in alle Unterlagen, die für die Prüfung erforderlich sind, Einsicht nehmen und beim Fondsrat mündliche oder schriftliche Auskünfte einholen.


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