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SR 631.01

Zollverordnung
2. Titel

Zollveranlagungsverfahren

3. Kapitel

Besondere Verfahrensbestimmungen

8. Abschnitt

Tram- und Busverkehr


Geltungsbereich


Art. 127

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
Dieser Abschnitt gilt für den grenzüberschreitenden Verkehr von Personen und Waren, die von öffentlichen Tram- und Busunternehmen befördert werden.

Unentgeltliche Beförderung


Art. 128

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
Die Tram- und Busunternehmen müssen das Personal der EZV, das in Trams und Bussen seine Aufgaben vollzieht, unentgeltlich befördern.

Meldung von nicht regelmässigen Fahrten des Personenverkehrs


Art. 129

(Art. 44 Abs. 1 ZG)
1 Im grenzüberschreitenden Personenverkehr muss das Tram- oder Busunternehmen der EZV die nicht regelmässigen Fahrten spätestens am Tag vor der Durchführung der Fahrt melden.
2 Die EZV vereinbart mit dem Tram- oder Busunternehmen die Form und den Inhalt der Meldung.
3 Das Tram- oder Busunternehmen muss der EZV umgehend melden, wenn eine gemeldete Fahrt nicht durchgeführt wird.


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