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SR 741.71

Bundesgesetz über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen
3. Abschnitt

Erhebung der Abgabe


Abgabebetrag


Art. 6

Die Abgabe beträgt 40 Franken.

Vignette


Art. 7

1 Die Abgabe ist durch den Kauf einer Vignette zu entrichten.
2 Bevor eine abgabepflichtige Nationalstrasse benützt wird, ist die Vignette direkt am Fahrzeug aufzukleben.
3 Sie darf nur zusammen mit dem Fahrzeug übertragen werden.
4 Sie gilt als entwertet, wenn sie:
a. nach korrekter Befestigung vom Fahrzeug entfernt wird; oder
b. vom Trägerpapier entfernt und nicht direkt am Fahrzeug aufgeklebt wird.

Abgabeperiode


Art. 8

1 Die Abgabe wird für ein Kalenderjahr erhoben. Sie wird nicht zurückerstattet.
2 Die Vignette berechtigt zur Benützung von abgabepflichtigen Nationalstrassen vom 1. Dezember des Vorjahres bis zum 31. Januar des Folgejahres.

Zuständigkeit für die Abgabeerhebung


Art. 9

1 Die Eidgenössische Zollverwaltung (Zollverwaltung) gibt die Vignette heraus. Sie erhebt die Abgabe an der Grenze und im Ausland.
2 Die Kantone erheben die Abgabe im Landesinnern.


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