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SR 742.140.2

Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur
4. Abschnitt

Aufsicht, Berichterstattung und Verfahren


Aufsicht und Kontrolle


Art. 13

Der Bundesrat stellt die Aufsicht und die Kontrolle über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur sicher.

Berichterstattung


Art. 14

1 Der Bundesrat orientiert die Bundesversammlung jährlich über:
a. den Stand der Arbeiten an der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur;
b. die Aufwendungen aufgrund der bewilligten Verpflichtungskredite;
c. die bisherigen und die für die vier folgenden Jahre vorgesehenen Investitionen in Massnahmen nach den Artikeln 4-6.
2 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation erlässt die Ausführungsbestimmungen für das Controlling über die Leistungen, Kosten, Finanzen und Termine der bewilligten Massnahmen.

Verfahren und Zuständigkeiten


Art. 15

Die Verfahren und Zuständigkeiten für Planung, Bau und Betrieb der Bauten und Anlagen richten sich nach dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 19571.


1 SR 742.101

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