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SR 742.141.21

Verordnung des UVEK über die Zulassung zum Führen von Triebfahrzeugen der Eisenbahnen
7. Kapitel

Beurteilende Stellen

2. Abschnitt

Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen


Voraussetzungen


Art. 56

1 Vertrauensarzt oder Vertrauensärztin können eidgenössisch diplomierte Ärzte und Ärztinnen mit dem Titel «Facharzt FMH für Arbeitsmedizin» werden.
2 In der Schweiz anerkannte Ärzte und Ärztinnen mit dem Titel «Facharzt FMH für allgemeine oder innere Medizin» können Vertrauensarzt oder Vertrauensärztin werden, wenn sie:
a. mindestens ein halbes Jahr in einem anerkannten verkehrsmedizinischen Dienst gearbeitet haben; oder
b. während der letzten fünf Jahre mindestens 100 verkehrsmedizinische Untersuchungen durchgeführt haben.

Bewerbung


Art. 57

1 Wer sich als Vertrauensarzt oder Vertrauensärztin bewirbt, muss dem BAV ein Gesuch mit Nachweisen der Ausbildungen, der bisherigen medizinischen Tätigkeiten, der geeigneten Räumlichkeiten und der notwendigen medizinischen Apparaturen einreichen.
2 Das BAV kann weitere Auskünfte über die sich bewerbende Person einholen. Diese wird bei der Bewerbung darüber informiert.
3 Das BAV erlässt Richtlinien über die notwendigen Einrichtungen.

Ernennung


Art. 58

1 Die Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen werden vom BAV ernannt.
2 Medizinische Institute können ernannt werden, wenn der Chefarzt oder die Chefärztin die Voraussetzungen nach den Artikeln 56 und 57 erfüllt und gewährleistet ist, dass die vertrauensärztliche Tätigkeit unter seiner oder ihrer Verantwortung durchgeführt wird.
3 Die Ernennung ist fünf Jahre gültig. Sie erneuert sich stillschweigend, wenn der Besuch der erforderlichen Weiterbildung nachgewiesen wird.1
4 Fallen die Voraussetzungen für die Ernennung nachträglich weg, so ist das BAV umgehend zu benachrichtigen.
5 Das BAV erlässt Richtlinien über die Weiterbildung.2

Vertrauensärztliche Tätigkeit


Art. 59

1 Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen verpflichten sich zu mindestens 30 verkehrsmedizinischen Untersuchungen pro Jahr, davon mindestens 15 Untersuchungen an Triebfahrzeugführern und -führerinnen.
2 Sie können unter ihrer Verantwortung Ärzte und Ärztinnen ohne den Facharzttitel «Arbeitsmedizin» einsetzen.
3 Das BAV kann die vertrauensärztliche Tätigkeit jederzeit überprüfen.

Ausstand


Art. 60

1 Die Beurteilung von eigenen Patienten und Patientinnen oder von Verwandten ist nicht zulässig.
2 Kennt ein Vertrauensarzt oder eine Vertrauensärztin eine zu untersuchende Person aus einer anderen Tätigkeit, so darf er oder sie die vertrauensärztliche Untersuchung nur durchführen, wenn keine Befangenheit vorliegt.
3 Im Übrigen gilt Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19683 über das Verwaltungsverfahren.

Ende der vertrauensärztlichen Tätigkeit


Art. 61

Die vertrauensärztliche Tätigkeit endet:
a. mit dem Rücktritt;
b. wenn das BAV die Ernennung nicht erneuert;
c. wenn das BAV die Enthebung verfügt;
d. auf Ende des Jahres, in dem das 70. Altersjahr vollendet ist.

Aktenaufbewahrung


Art. 62

Die Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen müssen die medizinischen Akten über die Triebfahrzeugführer und -führerinnen aufbewahren, solange diese einen gültigen Ausweis besitzen. Die Unternehmen melden ihnen die entsprechenden Mutationen. Nach Beendigung der vertrauensärztlichen Tätigkeit ist der Zugriff der neu berechtigten Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen auf die Akten sicherzustellen.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).
3 SR 172.021

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