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SR 744.21

Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmen
III. Aufsicht


Art. 71

Aufsichtsbehörde
1 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) übt die Aufsicht über die Unternehmen aus.
2 Es zieht die für den Motorfahrzeugverkehr zuständigen Behörden zur Mitarbeit heran.
3 Der Bundesrat regelt die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden.


Art. 82

Besondere Befugnisse des BAV
Das BAV ist befugt, Beschlüsse und Anordnungen von Organen oder Dienststellen der Unternehmen aufzuheben oder ihre Durchführung zu verhindern, wenn sie gegen dieses Gesetz oder internationale Vereinbarungen verstossen oder wichtige Landesinteressen verletzen.


1 Fassung gemäss Ziff. I 8 des BG vom 28. Sept. 2018 über die Organisation der Bahninfrastruktur, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS 2020 1889; BBl 2016 8661).
2 Fassung gemäss Ziff. I 8 des BG vom 28. Sept. 2018 über die Organisation der Bahninfrastruktur, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS 2020 1889; BBl 2016 8661).

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