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SR 747.30

Bundesgesetz über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge
Zweiter Titel

Die schweizerischen Seeschiffe

Dritter Abschnitt

Der Seebrief


Art. 41

Art, Bedeutung und Inhalt
1 Jedes schweizerische Seeschiff hat an Bord seinen Seebrief mitzuführen.
2 Der Seebrief beurkundet, dass das Seeschiff zur Führung der Schweizer Flagge berechtigt und verpflichtet ist. Der Seebrief dient zur Kennzeichnung des Schiffes; er enthält zu diesem Zwecke den Namen des Reeders und den wesentlichen Inhalt der Eintragungen im Register der schweizerischen Seeschiffe.
3 Im Seebrief ist seine Gültigkeitsdauer vermerkt, welche höchstens fünf Jahre betragen kann. Mit der Streichung des Seeschiffes im Register verliert der Seebrief in jedem Falle seine Gültigkeit.
4 Die Zulassung zur Seeschifffahrt und die Ausstellung eines Seebriefes haben nicht die Bedeutung einer obrigkeitlichen Konzession.


Art. 42

Aushändigung und Rückgabe
1 Der Seebrief wird vom Schweizerischen Seeschifffahrtsamt ausgestellt. Der Seebrief darf nur einem schweizerischen Reeder übergeben werden.
2 Ist das Seeschiff im Register der schweizerischen Seeschiffe eingetragen, so kann das SSA ausnahmsweise durch ein schweizerisches Konsulat einen provisorischen Seebrief mit einer Gültigkeitsdauer von höchstens drei Monaten ausstellen lassen.
3 Jeder Seebrief, auch ein provisorischer, ist nach Ablauf seiner Gültigkeitsdauer, oder wenn vor diesem Zeitpunkt ein neuer Seebrief ausgestellt worden ist, durch den Reeder dem Schweizerischen Seeschifffahrtsamt zurückzugeben.


Art. 43

Verlängerung, Änderung, Ersatz
1 Solange die Bedingungen für die Eintragung eines Seeschiffes im Register der schweizerischen Seeschiffe erfüllt sind, muss der Seebrief je nach den Umständen verlängert, geändert oder ersetzt werden.
2 Die schweizerischen Konsulate sind befugt, Seebriefe nach den Weisungen des Schweizerischen Seeschifffahrtsamtes zu verlängern oder zu ändern.
3 Verlorene oder abhanden gekommene Seebriefe erklärt das Seeschifffahrtsamt ungültig. Die Ungültigerklärung ist im Bundesblatt und im Schweizerischen Handelsamtsblatt zu veröffentlichen.
4 Das SSA stellt einen neuen Brief aus, wenn das Seeschiff den Eigentümer oder Reeder wechselt, wenn der Seebrief unbrauchbar geworden ist oder wenn er ungültig erklärt wurde.


Art. 44

Rückzug des Seebriefes
Das SSA ist nur in den Fällen der Artikel 27, 31, 46 und 91 Absatz 1 berechtigt, den Seebrief zurückzuziehen oder die Verlängerung oder den Ersatz zu verweigern. Vorbehalten bleiben die vom Bundesrat gestützt auf Artikel 6 getroffenen Massnahmen sowie das Recht der Betreibungs- und Konkursbehörden zur Einziehung des Seebriefes.


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