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SR 748.01

Verordnung über die Luftfahrt
61 Gewerbsmässige Luftfahrt
62 Streckenkonzession
622 Unternehmen mit Sitz im Ausland

Gesuch


Art. 119

Unternehmen mit Sitz im Ausland, die Luftverkehrslinien betreiben wollen, unterbreiten dem BAZL ein Gesuch mit folgenden Angaben und Unterlagen:
a. den Linien- und Flugplan;
b. die Tarife;
c. Angaben zum Zeitpunkt der Betriebsaufnahme;
d. Angaben über das zum Einsatz vorgesehene Flugmaterial;
e. Angaben zum Rechtsdomizil in der Schweiz.

Verfahren


Art. 120

1 Die Konzessionierung eines ausländischen Unternehmens richtet sich nach der jeweils geltenden zwischenstaatlichen Vereinbarung.
2 Besteht keine zwischenstaatliche Vereinbarung oder sind in einer solchen bestimmte Verkehrsrechte nicht geregelt, so kann das BAZL einem ausländischen Unternehmen eine Streckenkonzession für eine einzelne Linie erteilen, wenn das Unternehmen auch von seinem Heimatstaat die notwendigen Verkehrsrechte besitzt.
3 Das BAZL achtet bei der Erteilung der Konzession insbesondere darauf, dass der Heimatstaat des Unternehmens Gegenrecht gewährt.


Art. 121-122

...


1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. Okt. 1998, in Kraft seit 15. Nov. 1998 (AS 1998 2570).

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