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SR 832.312.17

Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten bei der Erstellung und dem Betrieb von Lacktrocken- und Lackeinbrennöfen
vom 5. April 1966 (Stand am 1. Mai 1966)
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 131 des Bundesgesetzes vom 13. Juni 19111 über die Kranken- und Unfallversicherung,
verordnet:
I. Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich und Vorbehalte


Art. 1

1 Diese Verordnung ist auf alle der obligatorischen Unfallversicherung gemäss Bundesgesetz vom 13. Juni 19112 über die Kranken- und Unfallversicherung unterstellten Betriebe anwendbar, die Lacktrocken- und Lackeinbrennöfen (Öfen) verwenden, in denen brennbare Lösungsmittel ausgetrieben werden.
2 Vorbehalten sind die bau- und feuerpolizeilichen Vorschriften der Kantone und Gemeinden, soweit sie dieser Verordnung nicht widersprechen.

Entlüftung


Art. 2

Die Öfen sind derart natürlich oder künstlich zu entlüften, dass die Lösungsmittelkonzentration im Innern der Ofenkammer mit Sicherheit unter der unteren Explosionsgrenze bleibt. Ofenkammern, die betreten werden, sind so weit zu entlüften, dass auch die Vergiftungsgefahr beseitigt ist.

Sicherung der Brenner


Art. 3

Bei Öfen mit Gas- oder Ölheizung müssen die Brenner mit einer Sicherung versehen sein, die beim Erlöschen der Zünd- bzw. Heizflammen die Brennstoffzufuhr selbsttätig unterbricht.

Abtropfen von Farben und Lacken


Art. 4

Sofern mit dem Abtropfen von Farben oder Lacken zu rechnen ist, muss dafür gesorgt werden, dass sich die Tropfen nicht an heissen Teilen entzünden können.


1 SR 832.10. Heute: Krankenversicherungsgesetz. Dem aufgehobenen Art. 131 (BS 8 281) entspricht heute Art. 83 des Unfallversicherungsgesetzes (SR 832.20).
2 SR 832.10. Heute: Krankenversicherungsgesetz. Siehe heute das Unfallversicherungs-gesetz (SR 832.20).

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